Daten und Lizenz

Die Beschreibungen der Datensätze enthalten Informationen zur Verfügbarkeit und der Lizenz, eine technische und inhaltliche Dokumentation von Ergebnislisten der Filtersuche sowie optional, falls vorhanden, den Detailseiten der Verhandlungsgegenstände, Plenarsitzungen, Personen oder Parlamentskorrespondenz.

Hier finden Sie Datensätze zu ausgewählten Verhandlungsgegenständen. 

Hier finden Sie Datensätze zu den Möglichkeiten der Partizipation. 

Hier finden Sie Datensätze zu Personen. 

Hier finden Sie Datensätze zu Sitzungen und Terminen. 

Die Parlamentsdirektion stellt auf der Parlamentswebsite im Rahmen von Open Data Rohdaten zur Verfügung. Daten, die Teil dieses Open-Data-Angebots sind, werden als solche ausgewiesen. Alles, was nicht als Open Data ausgewiesen oder beschrieben ist und trotzdem maschinenlesbar zur Verfügung steht, fällt nicht unter das Open-Data-Angebot der Parlamentsdirektion und unterliegt somit den allgemeinen Nutzungsbedingungen der Parlamentswebsite. 

Die Nutzung des Open-Data-Angebots ist ausschließlich unter den Bedingungen der jeweils ausgewiesenen Lizenzen zulässig. Soweit dies durch eine solche Lizenz nicht geregelt ist, gelten die nachstehenden Nutzungsbedingungen und der untenstehende Haftungsausschluss.

Bei Nutzungen des Open-Data-Angebots sind die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere zu Urheberrechten, Datenschutz und Persönlichkeitsrechten, einzuhalten. Sofern offensichtlich Rechte Dritter an Inhalten oder Daten bestehen, sind diese vor jeglicher Nutzung von dem:r Nutzer:in selbst zu klären. 

Weiters behält sich die Parlamentsdirektion vor, das Open-Data-Angebot jederzeit einzustellen oder zu unterbrechen. Auch wenn sich die Parlamentsdirektion um eine Ankündigung oder rasche Behebung von Unterbrechungen bemüht, kann dies weder zugesichert noch gewährleistet werden.

Schließlich behält sich die Parlamentsdirektion vor, Nutzungen zu untersagen, wenn dies zur Wahrung der Würde der parlamentarischen Körperschaften oder aus anderen berechtigten Gründen erfolgt. Im Fall der Untersagung ist jegliche Nutzung unverzüglich einzustellen, ansonsten bleiben weitere rechtliche Schritte vorbehalten.

Das Open-Data-Angebot wird freiwillig und unentgeltlich zur Verfügung gestellt.
Die Parlamentsdirektion übernimmt keinerlei Verantwortlichkeit und Haftung, auch nicht bei leichter Fahrlässigkeit, 

• für fehlerhafte Daten oder für deren Fehlinterpretation;
• für die Beschreibungen der zur Verfügung gestellten Daten, insbesondere Abweichungen von diesen können vorkommen;
• für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Daten;
• für Schäden oder Nachteile, welcher Art auch immer, die im Vertrauen auf diese oder durch deren Verwendung entstehen, sowie ebenso wenig
• für mittels elektronischer Verweise zugängliche, fremde Informationen sowie für Schäden durch den Aufruf von elektronischen Verweisen in den Daten.