RN/72
14.43
Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Werte Frau Staatssekretärin! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte sehr herzlich im Namen meiner Kollegin Juliane Bogner-Strauß die Schüler:innen und ihre Lehrer:innen der 3. Klasse vom Gibs Graz-Eggenberg sehr herzlich begrüßen, besonders ihren Sohn. (Allgemeiner Beifall.)
Geschätzte Damen und Herren, wir diskutieren jetzt wirklich schon viele Stunden. Beflegelungen kommen hauptsächlich rechter Hand über dieses Pult. Man muss sich dafür fallweise schon auch genieren und entschuldigen, was hier von sich gegeben wird. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ, NEOS und Grünen.)
Ich möchte trotzdem dennoch einmal unaufgeregt ohne großartige Seitenhiebe nach links und rechts die Situation beleuchten: Die Krisensituationen der letzten Jahre haben es einfach notwendig gemacht, Geld in die Hand zu nehmen und möglichst breit für Abfederung zu sorgen. Es wurde vieles gefordert und es wurde vieles unterstützt und gefördert. Es gibt zahlreiche Maßnahmen, die einfach viel gekostet haben, aber alle hatten ein Ziel: die Menschen, und dadurch letztlich auch den Wirtschaftsmotor, in diesem Land am Laufen zu halten. Es war eine notwendige Investition, um für Stabilität in multiplen Krisenzeiten zu sorgen, und letztlich auch Perspektiven für die Zukunft zu schaffen.
Angesichts der aktuellen Lage und der nicht florierenden Wirtschaft ist klar: Wir müssen jetzt in Bereichen Einsparungen treffen, wo sie möglich sind, aber auch gezielt dort investieren, wo es eine klare Notwendigkeit gibt. Einsparungen sind nie populär, aber oftmals und eben gerade jetzt unumgänglich. (Beifall bei der ÖVP.)
In dieser herausfordernden Zeit ist es von zentraler Bedeutung, Perspektiven zu schaffen, die den Menschen, insbesondere im ländlichen Raum, Sicherheit und Stabilität bieten. Auch in der Landwirtschaft haben wir da eine eindeutige Linie zu verfolgen, nämlich Betriebe und bäuerliche Familien auch künftig zu stärken.
Es gibt ein klares Bekenntnis, Unterstützung und spürbare Wertschätzung für die Landwirtschaft. Das war uns in harten Verhandlungen wichtig zu erreichen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Die Lebensmittelproduktion und die Versorgungssicherheit eines Landes sind ein hohes Gut, und das gilt es zu erhalten. Deshalb wissen wir, dass es notwendig ist, unsere heimischen Betriebe, die Familien, die hinter diesen Betrieben stehen, zu unterstützen. (Beifall bei der ÖVP.)
Die sind es nämlich gewohnt, Wirtschaften und Leistung zu bringen. Das ist alltäglich für bäuerliche Familien. Sie durchleben auch mehrfach Zeiten in ihrem Leben, in denen sie investieren, und dann Phasen, in denen sie sparen müssen, um eben danach wieder investieren zu können, und das ist ein üblicher Prozess und keine Katastrophe. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Diese Familien tragen tagtäglich Verantwortung aufgrund der vielen Belastungen und Herausforderungen, aber es sind diese Familien, die wir täglich brauchen. Sie versorgen uns nämlich mit Lebensmitteln, Energie und Rohstoffen. Eines ist klar: Dieses Budget ist kein Wunschkonzert, aber es ist ein realistischer Plan für eine gelingende Zukunft.
Und ja, liebe FPÖ, wir drücken lieber auf die Optimismustube, nicht so wie ihr, die ihr tagtäglich bemüht seid, die Pessimismusnegativspirale am Laufen zu halten. Zuversicht ist unser Weg. Eurer ist der, der Bevölkerung die Weltuntergangsstimmung einzureden.
Österreich ist eines der schönsten und reichsten Länder der Welt. Mit Zuversicht und Zusammenhalt, den richtigen Maßnahmen zur richtigen Zeit, auch wenn sie hart sind, wenn wir einsparen, konsolidieren und dann wieder investieren, wird das Österreich mit Sicherheit auch in Zukunft weiterhin sein. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Shetty [NEOS].)
14.47
Präsidentin Doris Bures: Nun ist Herr Abgeordneter Manuel Pfeifer zu Wort gemeldet. – Herr Abgeordneter, ich glaube, das ist Ihre erste Rede. (Abg. Pfeifer [FPÖ] –auf dem Weg zum Redner:innenpult –: Ja!) – Ja, dann würde ich ersuchen, von Zwischenrufen Abstand zu nehmen. –Bitte. (Ruf bei der FPÖ: Mich hat sie nie so beschützt!)
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.