RN/71
14.42
Abgeordneter Mag. Ernst Gödl (ÖVP): Sehr geehrte Damen und Herren! (Ruf bei der FPÖ: Er entschuldigt sich!) Herr Kollege Darmann hat hier vom Rednerpult aus behauptet, dass im Sicherheitsbereich eingespart wird. (Ruf bei der FPÖ: Ist so! – Abg. Darmann [FPÖ]: Das ganze Jahr!)
Ich berichtige tatsächlich: Die Ausgaben im Bereich der Sicherheit steigen im kommenden Jahr gegenüber dem Vorjahr um 100 Millionen Euro, nämlich von 4,011 Milliarden Euro auf 4,155, und im Bereich des Asyls verringern sich die Ausgaben um 94,2 Millionen Euro. (Ruf bei der FPÖ: Na, was jetzt?) Also: Beim Asyl wird gespart, bei der Sicherheit wird mehr investiert. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Shetty [NEOS]. – Abg. Darmann [FPÖ]: Sie wissen, dass das Gegenteil der Fall ist! Ihr spart bei den Polizisten bei den Überstunden!)
14.43
Präsidentin Doris Bures: Nun ist Frau Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger zu Wort gemeldet.
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.