RN/56

13.46

Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Als ich den Herrn Finanzminister vor einiger Zeit traf, habe ich ihm erzählt, dass ich mit seinem ehemaligen Lehrer Ewald Nowotny – später Gouverneur der Nationalbank – gesprochen habe und Nowotny mir gesagt hat, ihm bereite das Budget natürlich gewisse Sorgen, aber viel größere Sorgen bereite ihm, dass die Wirtschaft stagniert. Tatsächlich ist es so, dass wir dafür sorgen müssen, dass die Wirtschaft wieder in Gang kommt, dann sind die Budgetprobleme eigentlich nicht mehr so groß.

Das Budget, das vom Herrn Finanzminister gestern hier vorgestellt worden ist, ist tatsächlich in einer Art und Weise präsentiert worden, dass man sieht, dass es lege artis gemacht worden ist, so wie es sich für ein Budget gehört, das einem soliden Staatshaushalt entsprechen soll. Es wird wirklich dafür gesorgt, dass das Defizit eingeschränkt wird, und wir haben auch dafür gesorgt, dass die Wirtschaft hoffentlich wieder in Gang gesetzt wird, und zwar möglichst bald. 

Es ist zum Beispiel sozusagen als Duftmarke im Budget enthalten, dass bei Bildung und Forschung in keiner Weise gespart wird. Es wird darauf gehofft – und wir können diese Hoffnung haben –, dass die Wirtschaft von dieser Seite aus wieder in Gang kommt.

Ich möchte das von zwei Seiten her betrachten: In der Forschung und in den Mint-Bereichen ist es ja so, dass das die Basis dafür ist, dass in Ingenieurbetrieben und anderen betroffenen Betrieben die Wirtschaft wirklich wieder angekurbelt wird. Wir hoffen natürlich darauf, dass von Deutschland her auch Initiativen gesetzt werden, dort werden ja große Summen dafür eingesetzt, und dass wir unser Know-how mit einbringen können. Wir brauchen eine wachsende Wirtschaft in dem Bereich.

Was die Bildung anlangt, meine sehr geehrten Damen und Herren, so ist das demografische Problem, das auf uns zukommt, wohl das allergrößte, das wir bewältigen müssen. Wir müssen dafür sorgen, dass die jungen Menschen alle Österreicher werden, dass sie arbeitsam werden, dass sie loyal zum Staat sind und dass sie gut ausgebildet werden. Dass wir in diesem Bereich auch nicht sparen, sogar Investitionen vorantreiben, das ist eine wichtige Botschaft, denn auch das ist entscheidend dafür.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass die Wirtschaft funktioniert, das hat in gewissem Sinne auch mit Psychologie zu tun. Wir hatten in Österreich eine Zeit des großen Wirtschaftswunders, als Raab/Kamitz ihren Kurs propagierten. Wir hatten eine Zeit eines prosperierenden Landes, als Kreisky und Androsch die Wirtschaft in Gang gehalten haben. Auch in Zeiten von Schüssel und Riess ist es gut vorangegangen, obwohl manche linke zeitgeistige Geschichtsschreiber das nicht wahrhaben wollen; aber es war eine gute Zeit. 

Und es wird jetzt auch eine gute Zeit kommen, weil wir hier auf Stabilität, auf Sicherheit und auf eine gute Investition hoffen. Wir werden eine Stocker-Marterbauer-Zeit erleben. Wir müssen uns diese Stocker-Marterbauer-Zeit verinnerlichen und sagen: Ja, wir erleben eine Zeit des Aufbruchs!, und diese Überzeugung müssen wir auch in die Bevölkerung hineintragen, denn Wirtschaft hat viel mit Psychologie zu tun. Nehmen wir also diese Stocker-Marterbauer-Zeit als Programm in uns auf und setzen wir darauf, dass wir jetzt eine Zeit des Aufbruchs erleben werden! Wenn die Wirtschaft floriert, wird es auch beim Budget keine Probleme geben. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

13.49

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Wolfgang Kocevar.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.