969. Sitzung des Bundesrates am 10.07.2024
Redner:innen
13:01Franz Ebner
Präsidium
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidium
TOP 1 Grünes Gas statt Erdgas
TOP 2 Europa-Bonus für Photovoltaik-Anlagen
TOP 3 Einweg-Pfand ab 2025
TOP 4-5 Fahrgastrechte und gesperrte Zugstrecken in Deutschland
TOP 6-7 Anstößige Nummerntafeln und elektronische Frachtbriefe
TOP 8 Regional-Stadtbahn Linz und ÖBB-Parkdeck Wels
TOP 9 Grundversorgung für Schutzsuchende
Dringliche Anfrage zur Bildungspolitik
Sitzungsunterbrechung
Dringliche Anfrage zur Bildungspolitik
Ordnungsruf
TOP 9 Grundversorgung für Schutzsuchende
TOP 10 Änderung des Sicherheitspolizeigesetzes
TOP 11 Bessere Rechtsberatung für Asylwerber:innen
TOP 12-13 Katastrophenhilfe mit Serbien und Georgien
TOP 14 Raumordnung
TOP 15 "Cooling-off" für Richter:innen
TOP 16 Zuordnung von Rechtsvorschriften im Bundesgesetzblatt
TOP 17-18 Neue Förderung für Podcasts
TOP 19 Finanzierung für die Statistik Austria
TOP 20-21 Hochwasserschutz-Projekt "Rhesi"
TOP 22 Änderung des Bundesämtergesetzes
TOP 23-24 Hilfspaket für die Gemeinden
TOP 25-26 EU-Verordnungen für den Finanzbereich
TOP 27 Betriebliche Vorsorge
TOP 28-29 Bekämpfung von Scheinfirmen und Abgabenbetrug
TOP 30 Mehr Geld für die Feuerwehren
TOP 31-32 Auflösung der COFAG
TOP 33-34 Änderungen im Abgabengesetz
TOP 35 Förderung für "WAG Teil-Loop"
Präsidium